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 Obamas riskanter Schachzug

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Richi
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BeitragThema: Obamas riskanter Schachzug   So Sep 01, 2013 12:04 pm



Alle warteten eigentlich nur noch auf Barack Obamas Befehl für Luftangriffe auf Syrien. Doch der US-Präsident verblüffte seine Landsleute und die Welt mit einem politisch riskanten Manöver. Im Rosengarten des Weißen Hauses erklärte er am Samstag, der Kongress solle seine Entscheidung für eine Militäraktion billigen.

Damit bricht der Präsident mit der Tradition seiner Vorgänger, die das Parlament bei Militäreinsätzen weitgehend ignorierten. Doch ob Repräsentantenhaus und Senat eine militärische Antwort auf die mutmaßlichen Giftgasangriffe durch die syrische Führung um Machthaber Bashar al-Assad mittragen, gilt alles andere als sicher.
Obama will gegen Syrien vorgehen
"Nach sorgfältiger Überlegung habe ich entschieden, dass die Vereinigten Staaten militärisch gegen Ziele des syrischen Regimes vorgehen sollten", sagte Obama in seiner Ansprache. Sofort schränkte er aber ein, sich zuvor um eine Zustimmung des Parlaments bemühen zu wollen. "Heute bitte ich den Kongress, eine Botschaft an die Welt zu senden, dass wir als Nation zu einem gemeinsamen Vorgehen bereit sind."
Der Kongress ist eigentlich noch bis zum 9. September in der Sommerpause. Das von den Republikanern dominierte Repräsentantenhaus erklärte, sich auch erst dann mit der Syrien-Frage befassen zu wollen. Der Senat, in dem Obamas Demokraten die Mehrheit haben, soll dagegen bereits in der kommenden Woche mit der Debatte beginnen. Auf jeden Fall ist eine rasche Militäraktion aber vom Tisch.


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